ISP-Rabatt bringt dem Staat jährlich 200 Millionen Euro

ISP-Rabatt bringt dem Staat 200 Millionen Euro

Der schrittweise Abbau des Rabatts bei der ISP (Imposto sobre os Produtos Petrolíferos e Energéticos, Steuer auf Erdöl- und Energieerzeugnisse), der im Dezember angekündigt wurde, soll dem Staat jährlich rund 200 Millionen Euro einbringen.

Diese Summe nannte der Staats- und Finanzminister Joaquim Miranda Sarmento bei einer regulären Anhörung im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und öffentliche Verwaltung. „Die Anfang Dezember beschlossene Rücknahme des ISP-Rabatts entspricht Einnahmen von rund 200 Millionen Euro“, erklärte er.

Bislang hatte die Regierung für diese Maßnahme keine offizielle Schätzung veröffentlicht. Würde das Finanzministerium sämtliche Vergünstigungen sofort abschaffen, statt sie wie seit der ersten Regierung unter Luís Montenegro schrittweise zurückzunehmen, könnten die jährlichen ISP-Steuereinnahmen um eine Milliarde Euro höher ausfallen.

Diesen Betrag hatte bereits der frühere Ministerpräsident António Costa im Jahr 2023 genannt, als er noch im Amt war.

Schrittweise Anpassung der ISP-Sätze für Kraftstoffe

Im Dezember vergangenen Jahres beschloss die Regierung die „Anpassung der Einheitssteuersätze der ISP auf Benzin und Diesel“ und leitete damit die schrittweise Aufhebung der während der Energiekrise eingeführten befristeten Maßnahmen ein.

Nach Angaben der Regierung soll dieser Abbau an die Entwicklung der Ölpreise gekoppelt und stufenweise umgesetzt werden. Dadurch sollen die Folgen des Wegfalls der Rabatte für den von Verbraucherinnen und Verbrauchern gezahlten Endpreis abgefedert werden.

Die Entscheidung folgt zudem dem Druck aus Brüssel, das von Portugal die Beendigung dieser Unterstützungsmaßnahmen verlangt. Die Regulierungsbehörde für Energiedienstleistungen (ERSE) weist darauf hin, dass die wiederholten Senkungen der ISP einer Entlastung von 13,2 Cent je Liter Benzin und 11,7 Cent je Liter Diesel entsprachen. Mit dem schrittweisen Wegfall des Rabatts werden diese Beträge wieder erhoben, zuzüglich der Mehrwertsteuer, die auf den endgültigen Kraftstoffpreis anfällt.